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AGB

1. Anwendungsbereich

Gegenstand dieser AGB bilden die Beziehungen zwischen der M1 AG (nachfolgend "M1") und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend "Nutzer") der von der M1 auf dem Internet angebotenen Online-Dienstleistungen und -Produkte. Mit der Nutzung der entsprechenden Dienstleistungen und Produkte akzeptiert der Nutzer diese AGB. Weiter sind diese AGB Bestandteil jedes Vertrags über die Nutzung der angebotenen registrierungs- und/oder kostenpflichtigen Online-Dienstleistungen und -Produkte. Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung. Allfällige Abweichungen benötigen die ausdrückliche Zustimmung der M1.

Unter diese AGB fallen:

  • alle Nutzer, die kostenlose Online-Angebote der M1 nutzen;
  • registrierte Nutzer, die kostenpflichtige Online-Angebote der M1 nutzen.

Zur Nutzung der registrierungspflichtigen und kostenpflichtigen Online-Angebote muss sich der Nutzer online anmelden, und er erhält ein persönliches Nutzer-Account. Der Online-Zugriff auf das persönliche Nutzer-Account wird nach Eingabe der erforderlichen Registrierungsdaten freigeschaltet.

Die auf www.m1ag.ch und www.bergsicht.ch dargestellten Inhalte sind ein Angebot zur Nutzung durch natürliche und juristische Personen. Das automatisierte Anlegen von Accounts ist nicht gestattet. Die Anlage von Accounts unter Pseudonymen, fiktiven Namen und deren Verbindung mit anonymen E-Mail-Konten ist nicht gestattet und führt zur entschädigungslosen Löschung des Accounts. Eine abweichende Nutzung, insbesondere der automatisierte Abruf von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen, ist nur mit Zustimmung der M1 gestattet und kann jederzeit widerrufen werden.

2. Leistungen der M1

Die dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte werden dem Nutzer abhängig vom jeweiligen Service kostenlos oder kostenpflichtig zur Verfügung gestellt.

Inhalt und Umfang der einzelnen Leistungen ergeben sich aus dem zwischen dem Nutzer und der M1 abgeschlossenen Vertrag sowie den vorliegenden AGB, welche die Grundlage der vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Nutzer und der M1 bilden. Die M1 behält sich das Recht vor, die Dienstleistungen und Produkte zu modifizieren und zu verbessern. Nach der Registrierung erhält der Nutzer von der M1 für den Zugang zu seinem persönlichen Nutzer-Account eine Kennung, welche aus einem Usernamen und einem Passwort besteht.

 

Abonnemente und Bestellungen werden mit Zustellung der Rechnung bzw. Belastung der Kreditkarte oder E-Payment Dienst für M1 verbindlich. Bei Neukunden kann die Überprüfung der Kontoangaben zur Aktivierung des Benutzerkontos zur vollumfänglichen Nutzung der angebotenen Online-Dienste einige Werktage in Anspruch nehmen.

3. Leistungen des Nutzers

Die dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte werden dem Nutzer abhängig vom jeweiligen Angebot kostenlos oder kostenpflichtig zur Verfügung gestellt.

Die vom Nutzer in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Leistungen werden von der M1 zu den jeweils gültigen Tarifen abgerechnet. Die aktuellen Preise stehen online zur Verfügung. Die Behandlung der MWST kann für In- und Ausländer zu unterschiedlichen Preisen führen. Ein Ausländer kann nicht aus dem Preis für einen Inländer exkl. MWST seinen Preis ableiten und umgekehrt. Es gilt der angeschriebene Preis. Die Preise werden in Schweizerfranken erhoben. Alle Zahlungen haben ohne Abzug zu erfolgen und sind 30 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlungsverzug ist die M1 berechtigt, den Online-Zugang zu sperren.

Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm zugeteilte Kennung (Username, Passwort) vertragskonform zu verwenden und diese ohne schriftliche Zustimmung der M1 keinem Dritten auf irgendeine Weise zugänglich zu machen. Der Nutzer ist für den Schutz der ihm zugeteilten Kennung (Username, Passwort) verantwortlich. Die M1 lehnt jegliche Haftung für Schäden, die dem Nutzer durch den Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Kennung entstehen, ab.

4. Verfügbarkeit Online-Dienste

Die Online-Dienstleistungen der M1 sind in der Regel an 7 Tagen während 24 Stunden verfügbar. Die M1 behält sich das Recht vor, diese Betriebszeiten einzuschränken oder aus technischen Gründen vorübergehend auszusetzen.

5. Technische Ausrüstung des Nutzers / Installation und Kosten

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm verwendeten Hardware- und Softwarekomponenten für die Nutzung der von der M1 betriebenen Informations- und Kommunikationsdienste geeignet sind. Die M1 gibt auf entsprechende Anfrage Auskunft über die empfohlenen Systemvoraussetzungen. Die M1 lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, die beim Nutzer durch die Nutzung von Dienstleistungen und Produkten auf www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch entstehen. Das gilt insbesondere, wenn sie auf die Inkompatibilität zwischen den vom Nutzer benutzten Komponenten und jenen von www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch herrühren.

Die Kosten für die Anschaffung und Installation der für die Nutzung erforderlichen Hard- und Softwarekomponenten sowie für die Verbindungsaufnahme mit den Online-Dienstleistungen und -Produkten der M1 trägt der Nutzer selbst.

6. Haftung der M1

Bei Vertragsverletzungen haftet die M1 nur, falls grobfahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten nachgewiesen werden kann. In ihrer Höhe ist die Haftung der M1 in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, den sie dem Nutzer für die entsprechende Dienstleistung in Rechnung gestellt hat. In keinem Fall haftet die M1 für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Ebenfalls ist eine Haftung für durch Computerviren, Spionageprogramme und andere schädliche Computerprogramme bewirkte Schäden ausgeschlossen. Die gleichen Haftungsbeschränkungen gelten für die Mitarbeiter und Vertreter der M1.

Die M1 haftet ausserdem nicht für Betriebsunterbrüche, die durch Störungen aller Art entstehen oder die der Störungsbehebung, der Wartung und der Einführung neuer Technologien dienen oder für Fehler in der Zustellung, namentlich der Post. Die auf www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch publizierten Inhalte sind mit grosser Sorgfalt erstellt. Dennoch können Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von M1 angebotenen Informations- und Kommunikationsdienste nicht garantiert werden. Die M1 lehnt hierfür jegliche Haftung ab. Die Verwendung derartiger Informationen und Daten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Der Nutzer hat Ansprüche aus Vertragsverletzungen innerhalb von 10 Tagen schriftlich mittels eingeschriebenen Briefs zu stellen.

7. Haftung des Nutzers

Bei nicht vertragskonformer Verwendung der ihm überlassenen Kennung (Username, Passwort) haftet der Nutzer von www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch für den der M1 dadurch entstandenen Schaden.

8. Datenschutz

Der Nutzer willigt ein, dass personenbezogene Daten, die er bei der Registrierung angibt oder zur Abwicklung der Zahlung verwendet werden, gespeichert und zum Betrieb der Online-Dienste der M1 genutzt werden dürfen. Die M1 respektiert die Privatsphäre ihrer Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung werden keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwertet. Dies gilt nicht, wenn eine Weitergabe von persönlichen Nutzerdaten nach begründeter Annahme erforderlich ist:

  • zum rechtlichen Schutz der Nutzer
;
  • zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen;
  • zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte der M1;
  • zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen; oder

  • zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.

Die M1 wird mit den Nutzerdaten im Einklang mit den Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes verfahren.

Die M1 weist dabei darauf hin, dass Internetseiten anderer Anbieter, die über die Seiten von www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch zu erreichen sind, nicht den hier festgehaltenen Datenschutzregelungen unterliegen könnten. Die M1 übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes auf diesen Seiten.

9. Google Analytics

Diese Website kann Google Analytics benutzen, einen Webanalysedienst von Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet Cookies. Die durch den Google-Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website für uns auszuwerten, um Berichte über die Website-Aktivitäten für uns zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internet-Nutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen ggf. an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

10. Google AdSense

Es kann sein, dass Google im Rahmen der Interest Based Ads ein Cookie setzt, um Traffic-Analysen durchzuführen oder Werbeschaltungen gezielt gemäss den Interessen der Nutzer anzuzeigen. Sie als Nutzer können dabei wählen, ob Sie Cookies akzeptieren oder ablehnen wollen. Die Verwendung von Cookies durch Google können Sie unter www.google.com/privacy_ads.html deaktivieren.

Die M1 AG übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für sämtliche Datenverarbeitung durch Google.

11. RSS-Newsfeed

Die RSS-Newsfeed-Einbindung (RSS = Really Simple Syndication) ist ausschliesslich für stationäre Internetapplikationen zulässig. Namentlich ausgeschlossen ist eine Verwendung für Mobile-Anwendungen.

Eine strikte Einbindung von RSS-Newsfeeds muss gewährleistet sein, d.h. beim ersten Klick ist bereits wieder auf www.m1ag.ch weiterzuleiten (d.h. keine zusätzlichen Zwischenseiten, keine Anzeige von Text, welche über die Inhalte im RSS-Feeds hinausgeht).

Die Quellen "www.m1ag.ch" oder "www.bergsicht.ch" müssen genannt werden. Die Inhalte dürfen nicht archiviert werden.

Der Nutzer haftet gegenüber der M1 für allfälligen Schaden, welcher der M1 durch die Präsenz auf einer externen Plattform entsteht.

Die M1 behält sich vor, die RSS-Newsfeed-Einbindungen regelmässig zu überprüfen und einzelne Einbindungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu unterbinden bzw. einem Nutzer das Recht zur Verbreitung seiner Inhalte zu entziehen. Das Angebot der kostenfreien Nutzung der RSS-Newsfeeds richtet sich ausschliesslich an Privatpersonen und nicht an kommerzielle Einrichtungen.

12. Copyright

Für die Dauer des Vertrags erhält der Nutzer das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zu persönlichem Gebrauch und zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen und Produkte. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkte der M1 verbleiben bei der M1. Insbesondere sind Nachdruck und Vervielfältigung der redaktionellen Inhalte von www.m1ag.ch und/oder www.bergsicht.ch (Texte, Tabellen, Bilder, Videos, Grafiken, Programme und sonstige digitale Medienobjekte) einschliesslich Speicherung und Nutzung auf optischen und elektronischen Datenträgern nur mit ausdrücklicher Zustimmung der M1 erlaubt. Die ganze oder teilweise Verwertung von Inseraten (inkl. Einspeisung in Online-Dienste) durch unberechtigte Dritte ist untersagt.

13. Richtlinien für Leser-Kommentare

Aktuell plant die M1 keine Leser-Kommentare entgegenzunehmen oder zu veröffentlichen. Sollte M1 diese Geschäftspolitik ändern, sichtet M1 neue Leserkommentare und schaltet sie frei. Wir behalten uns vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen. Der Korrespondenzweg ist ausgeschlossen.

Veröffentlichte Meinungsbeiträge müssen zu einer sachbezogenen Debatte des im jeweiligen Beitrag dargestellten Themas beitragen. Von der Diskussion ausgeschlossen sind Texte mit rechtswidrigen Inhalten, namentlich beleidigende, verleumderische, ruf- und geschäftsschädigende, pornografische, rassistische, aber auch rechts- wie linksradikale Äusserungen sowie Aufforderungen zu Gewalt oder sonstigen Straftaten. Voraussetzung für eine Publikation ist eine Registrierung. Dabei müssen die Verfasserinnen und Verfasser von Meinungsbeiträgen den echten Vor- und Nachnamen nennen. Nutzern, welche die Richtlinien für Leser-Kommentare nicht befolgen, kann die Registrierung entzogen werden.

Der Verfasser von Beiträgen ist für die inhaltliche Richtigkeit, für rechtliche Korrektheit sowie für die Beachtung der Rechte Dritter verantwortlich. Er trägt allfällige rechtliche Konsequenzen alleine. Er verpflichtet sich, die M1 von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund seiner Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen.

14. Vertragsdauer und Kündigung

Mit dem Anlegen eines persönlichen Nutzer-Accounts auf www.m1ag.ch bzw. www.bergsicht.ch akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB. Die Weiternutzung der Dienstleistungen und Produkte der M1 nach Auflösen des M1-Nutzer-Accounts und den damit verbundenen Zugriffsrechten ist untersagt. Bei der Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten innerhalb des M1-Nutzer-Accounts gilt die dem Dienst entsprechend vereinbarte Vertragsdauer. Die Weiternutzung der Dienstleistungen und Produkte der M1 nach Ablauf der Vertragszeit setzt den Abschluss eines neuen Vertrags voraus.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf alle Rechtsbeziehungen aus dem Vertrag zwischen der M1 und dem Nutzer sowie diesen AGB ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist St. Gallen als der Sitz der M1. Die M1 kann allerdings Klagen gegen den Nutzer auch an dessen Sitz oder Wohnsitz anhängig machen.

16. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Die M1 behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB und Konditionen jederzeit zu ändern. Der Nutzer ist verpflichtet, sich über die aktuell geltende Fassung der AGB sowie der Tarife auf den Internetseiten der M1 zu informieren.

St. Gallen, Juni 2013, 
M1 AG

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